Ordnungsämter und Kommunale Ordnungsdienste (KOD) unterstützen vielerorts den polizeilichen Vollzugsdienst in den Innenstädten und leisten einen wichtigen Beitrag dafür, dass sich Menschen in der Öffentlichkeit wohl und sicher fühlen können.
Aber besonders in der Corona-Krise sind die kommunalen Ordnungskräfte zunehmend Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt. Die immer dramatischer werdenden Übergriffe haben den Landtag in NRW zu einer grundsätzlichen Richtungsentscheidung bewogen.
Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
Bereits im Juni verabschiedete der Landtag eine Änderung des Ordnungsbehördengesetzes NRW (Drucksachennummer 17/11622). Mit dem Entwurf setzt die Landesregierung eine zentrale Forderung der NRW-Koalition um: Den Städten und Kommunen in Nordrhein-Westfalen steht damit eine rechtliche Grundlage zur Verfügung, um Body-Cams für ihre kommunalen Vollzugskräfte und Kameras in Streifenwagen der Ordnungsbehörden einsetzen zu können. Die Kameras dienen zur Beweissicherung und wirken zudem abschreckend und deeskalierend.
Dazu erklärt unser innenpolitischer Sprecher Christos Katzidis:
„Das ist ein Meilenstein für die Stärkung der kommunalen Sicherheitsverantwortung und vor allem für die Sicherheit unserer kommunalen Vollzugskräfte. Es ist unsere Pflicht, diejenigen zu schützen, die uns schützen – und das tun neben der Polizei, die bereits Bodycams hat, unsere Ordnungsdienste. Die Kommunen sind neben der Polizei eine unverzichtbare Säule der Ordnungs- und Sicherheitspolitik in Nordrhein-Westfalen, da sie vorrangig für die Gefahrenabwehr zuständig und verantwortlich sind.“
Die Body-Cam für kommunale Sicherheit
NetCo hat eine Body-Cam entwickelt, die Mitarbeitende der Ordnungsämter bei ihren täglichen Einsätzen optimal unterstützt und schützt. Die Body-Cam übernimmt die Dokumentation und Beweissicherung von Konflikt- und Gefahrensituationen. Das auffällige Frontdisplay trägt nachweislich zur Beruhigung und Deeskalation bei und erhöht so die Sicherheit im öffentlichen Raum. Bei uns bekommen Ordnungsämter den Service rund die Body-Cam nicht nur aus einer Hand, sondern werden auch erstklassig betreut: Wir stehen bei organisatorischen, technischen und rechtlichen Fragen jederzeit zur Seite.
